AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Wenn Sie Fragen oder Hinweise zu unseren AGB, zu unseren Artikeln oder zu einer von Ihnen getätigten Bestellung haben, können Sie über die nachfolgend genannten Kontaktdetails mit uns in Kontakt treten. Wir sind sehr an dem Dialog mit unseren Kunden interessiert und suchen dabei stets kundenorientierte Lösungen.
GERA Leuchten Vertriebs GmbH
Straße der Republik 2 A
D – 07629 St. Gangloff/Thüringen
Fon +49 (0) 36 606 627 210
Fax +49 (0) 36 606 627 227
shop@gera-leuchten.de
1. Geltungsbereich
Die Vertragsabwicklung und Lieferung erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der vorliegenden AGB. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.
2. Definitionen
Sofern in diesen AGB von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind dies natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Fristen
Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und bundesweiten gesetzlichen Feiertagen.
4. Bestellung
4.1 Die auf unserer Webseite angebotenen Artikeln stellen die Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots durch Sie dar. Den Bestellablauf haben wir dabei für Sie so einfach wie möglich gestaltet. Hierzu wählen Sie zunächst einen Artikel aus und bestimmen die gewünschte Produktvariante sowie die Anzahl des zu bestellenden Artikels. Sie bereiten die Bestellung des ausgewählten Artikels vor, indem Sie diesen durch einen Klick auf den Button „In den Warenkorb“ im Warenkorb speichern. Sie können nun weitere Artikel auswählen und wie beschrieben dem Warenkorb hinzufügen. Sofern Sie Ihre Artikel ausgewählt haben, klicken Sie auf den Button „Warenkorb“.
4.2 Im Warenkorb können Sie die Anzahl der ausgewählten Artikel prüfen und korrigieren oder einzelne Artikel aus dem Warenkorb entfernen bzw. über den Button „Weiter Einkaufen“ weitere Artikel hinzufügen. Durch Klicken auf den Button „Zur Kasse gehen“ werden Sie in weiteren Schritten (Alternative: zum Aufruf Ihrer bestehenden Registrierung oder) zur Eingabe Ihrer Daten geführt. Durch Betätigung des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab.
4.3 Der Vertragstext kann vor dem Absenden der Bestellung von Ihnen ausgedruckt bzw. gespeichert werden. Sie erhalten die Daten Ihrer Bestellung auch durch eine automatische Bestellbestätigung, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen.
4.4 Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang zu Ihren Bestelldaten („Kundenkonto“), den Sie über den Menüpunkt „Mein Konto“ bzw. über das User Symbol im oberen Menü erreichen. Hier können Sie nach entsprechender Registrierung Daten über Ihre vergangenen Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, Zahldaten und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern.
5. Vertragsschluss
5.1 Die Darstellung der Produkte auf unserer Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot auf den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. An dieses Angebot ist der Kunde 7 Tage gebunden.
5.2 Die Bestätigung des technischen Eingangs Ihrer Bestellung folgt unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung bei uns via E-Mail an die von Ihnen hinterlegte E-Mailadresse. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihrer Bestellung dar.
5.3 Ein verbindlicher Vertrag über den Kauf der von Ihrer Bestellung umfassten Artikel kommt erst zustande, wenn Ihre Bestellung angenommen wird. Die Annahme kann durch folgende Umstände erfolgen: Die Bestellung des Kunden wird
6. Preise, Versandkosten, Zusatzleistungen
11.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Verjährungsfristverkürzungen gelten nicht
11.5 Handelt der Kunde als Kaufmann gemäß § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
11.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
12. Haftung
12.3 Im Übrigen ist eine Haftung der Gera Leuchten Vertriebs GmbH ausgeschlossen.
12.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der GERA Leuchten Vertriebs GmbH für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
13. Anwendbares Recht
Wenn Sie Fragen oder Hinweise zu unseren AGB, zu unseren Artikeln oder zu einer von Ihnen getätigten Bestellung haben, können Sie über die nachfolgend genannten Kontaktdetails mit uns in Kontakt treten. Wir sind sehr an dem Dialog mit unseren Kunden interessiert und suchen dabei stets kundenorientierte Lösungen.
GERA Leuchten Vertriebs GmbH
Straße der Republik 2 A
D – 07629 St. Gangloff/Thüringen
Fon +49 (0) 36 606 627 210
Fax +49 (0) 36 606 627 227
shop@gera-leuchten.de
1. Geltungsbereich
Die Vertragsabwicklung und Lieferung erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der vorliegenden AGB. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.
2. Definitionen
Sofern in diesen AGB von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind dies natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Fristen
Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und bundesweiten gesetzlichen Feiertagen.
4. Bestellung
4.1 Die auf unserer Webseite angebotenen Artikeln stellen die Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots durch Sie dar. Den Bestellablauf haben wir dabei für Sie so einfach wie möglich gestaltet. Hierzu wählen Sie zunächst einen Artikel aus und bestimmen die gewünschte Produktvariante sowie die Anzahl des zu bestellenden Artikels. Sie bereiten die Bestellung des ausgewählten Artikels vor, indem Sie diesen durch einen Klick auf den Button „In den Warenkorb“ im Warenkorb speichern. Sie können nun weitere Artikel auswählen und wie beschrieben dem Warenkorb hinzufügen. Sofern Sie Ihre Artikel ausgewählt haben, klicken Sie auf den Button „Warenkorb“.
4.2 Im Warenkorb können Sie die Anzahl der ausgewählten Artikel prüfen und korrigieren oder einzelne Artikel aus dem Warenkorb entfernen bzw. über den Button „Weiter Einkaufen“ weitere Artikel hinzufügen. Durch Klicken auf den Button „Zur Kasse gehen“ werden Sie in weiteren Schritten (Alternative: zum Aufruf Ihrer bestehenden Registrierung oder) zur Eingabe Ihrer Daten geführt. Durch Betätigung des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab.
4.3 Der Vertragstext kann vor dem Absenden der Bestellung von Ihnen ausgedruckt bzw. gespeichert werden. Sie erhalten die Daten Ihrer Bestellung auch durch eine automatische Bestellbestätigung, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen.
4.4 Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang zu Ihren Bestelldaten („Kundenkonto“), den Sie über den Menüpunkt „Mein Konto“ bzw. über das User Symbol im oberen Menü erreichen. Hier können Sie nach entsprechender Registrierung Daten über Ihre vergangenen Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, Zahldaten und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern.
5. Vertragsschluss
5.1 Die Darstellung der Produkte auf unserer Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot auf den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. An dieses Angebot ist der Kunde 7 Tage gebunden.
5.2 Die Bestätigung des technischen Eingangs Ihrer Bestellung folgt unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung bei uns via E-Mail an die von Ihnen hinterlegte E-Mailadresse. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihrer Bestellung dar.
5.3 Ein verbindlicher Vertrag über den Kauf der von Ihrer Bestellung umfassten Artikel kommt erst zustande, wenn Ihre Bestellung angenommen wird. Die Annahme kann durch folgende Umstände erfolgen: Die Bestellung des Kunden wird
- durch eine gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail angenommen oder
- der Kunde nutzt das Angebot und schließt seine Bestellung mit der Zahlung über PayPal oder per Kreditkarte ab.
6. Preise, Versandkosten, Zusatzleistungen
6.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
6.2 Anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Unsere Lieferungen erfolgen grundsätzlich an Werktagen zwischen 7 und 18 Uhr.
6.3 Spezielle Zusatzleistungen (wie z.B. Samstagszustellung, Spätlieferung 18–20 Uhr und Zustellung im Wunschzeitfenster vormittags/nachmittags) sind bei einigen Artikeln möglich und können gegebenenfalls bei telefonischer Avisierung der Lieferung kostenpflichtig hinzugebucht werden.
7. Zahlungen, Fälligkeiten
7.1 Grundsätzlich stehen Ihnen die Zahlarten Vorkasse, Kreditkarte und PayPal zur Verfügung. Die GERA Leuchten GmbH behält sich jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.
7.2 Bei Wahl der Zahlweise Vorkasse wird der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig. Die Überweisungsdaten erhalten Sie direkt nach Eingang Ihrer Bestellung. Die Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang. Bei Vorkasse können sich die Lieferzeiten daher je nach Verfügbarkeit des bestellten Artikels zum Zeitpunkt der Bezahlung verändern.
7.3 Im Falle des Kaufs auf Kreditkarte erfolgt zunächst eine Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die endgültige Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt zeitnah nach dem Abschluss der Bestellung.
7.4 Wenn Sie sich für die Zahlung über PayPal entscheiden, bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“). Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig. Für eine Zahlung über PayPal müssen Sie bei PayPal registriert sein bzw. sich hierzu registrieren. Sie werden im Bestellprozess auf die Seite von PayPal geleitet und können sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen.
7.5 Beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. In keinem Fall übernehmen wir die Kosten einer Geld-Transaktion.
8. Verfügbarkeit, Verlängerung von Lieferzeiten, Gefahrübergang, Verzug, Liefergebiet, Lieferung
8.1 Viele der auf unserer Webseite angebotenen Artikel werden von uns unmittelbar vorrätig gehalten, wobei sich die jeweilige Vorratsmenge aufgrund der Typenvielfalt nur auf für Verbraucher haushaltsübliche Mengen beschränkt. Wenn Sie als Unternehmen größere Bestellungen aufgeben möchten, klären Sie bitte die Verfügbarkeit zuvor mit uns ab.
8.2 Die von uns bei der Bestellbestätigung angegebenen Lieferzeiten stellen lediglich Richtwerte dar. Die tatsächliche Lieferzeit kann hiervon abweichen. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden Ihnen unverzüglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht.
8.3 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
8.4 Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag z.B. bezüglich Maße, Design oder Modell noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten der GERA Leuchten GmbH. Es wird das Recht vorbehalten, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu löschen.
8.5 Eine Selbstabholung durch den Kunden ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
9. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum gesetzlichen Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung, die Sie hier finden.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
10.2 Gegenüber Unternehmern behalten wir uns bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
10.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an die GERA Leuchten GmbH ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der GERA Leuchten GmbH, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Die GERA Leuchten GmbH wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
11. Gewährleistung
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt:
11.1 Für Unternehmer
6.2 Anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Unsere Lieferungen erfolgen grundsätzlich an Werktagen zwischen 7 und 18 Uhr.
6.3 Spezielle Zusatzleistungen (wie z.B. Samstagszustellung, Spätlieferung 18–20 Uhr und Zustellung im Wunschzeitfenster vormittags/nachmittags) sind bei einigen Artikeln möglich und können gegebenenfalls bei telefonischer Avisierung der Lieferung kostenpflichtig hinzugebucht werden.
7. Zahlungen, Fälligkeiten
7.1 Grundsätzlich stehen Ihnen die Zahlarten Vorkasse, Kreditkarte und PayPal zur Verfügung. Die GERA Leuchten GmbH behält sich jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.
7.2 Bei Wahl der Zahlweise Vorkasse wird der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig. Die Überweisungsdaten erhalten Sie direkt nach Eingang Ihrer Bestellung. Die Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang. Bei Vorkasse können sich die Lieferzeiten daher je nach Verfügbarkeit des bestellten Artikels zum Zeitpunkt der Bezahlung verändern.
7.3 Im Falle des Kaufs auf Kreditkarte erfolgt zunächst eine Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die endgültige Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt zeitnah nach dem Abschluss der Bestellung.
7.4 Wenn Sie sich für die Zahlung über PayPal entscheiden, bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“). Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig. Für eine Zahlung über PayPal müssen Sie bei PayPal registriert sein bzw. sich hierzu registrieren. Sie werden im Bestellprozess auf die Seite von PayPal geleitet und können sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen.
7.5 Beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. In keinem Fall übernehmen wir die Kosten einer Geld-Transaktion.
8. Verfügbarkeit, Verlängerung von Lieferzeiten, Gefahrübergang, Verzug, Liefergebiet, Lieferung
8.1 Viele der auf unserer Webseite angebotenen Artikel werden von uns unmittelbar vorrätig gehalten, wobei sich die jeweilige Vorratsmenge aufgrund der Typenvielfalt nur auf für Verbraucher haushaltsübliche Mengen beschränkt. Wenn Sie als Unternehmen größere Bestellungen aufgeben möchten, klären Sie bitte die Verfügbarkeit zuvor mit uns ab.
8.2 Die von uns bei der Bestellbestätigung angegebenen Lieferzeiten stellen lediglich Richtwerte dar. Die tatsächliche Lieferzeit kann hiervon abweichen. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden Ihnen unverzüglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht.
8.3 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
8.4 Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag z.B. bezüglich Maße, Design oder Modell noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten der GERA Leuchten GmbH. Es wird das Recht vorbehalten, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu löschen.
8.5 Eine Selbstabholung durch den Kunden ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
9. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum gesetzlichen Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung, die Sie hier finden.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
10.2 Gegenüber Unternehmern behalten wir uns bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
10.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an die GERA Leuchten GmbH ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der GERA Leuchten GmbH, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Die GERA Leuchten GmbH wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
11. Gewährleistung
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt:
11.1 Für Unternehmer
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche;
- obliegt der GERA Leuchten Vertriebs GmbH die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang;
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
11.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Verjährungsfristverkürzungen gelten nicht
- für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Gera Leuchten GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Gera Leuchten GmbH beruhen,
- für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Gera Leuchten GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Gera Leuchten GmbH beruhen, sowie
- für den Fall, dass Gera Leuchten Vertriebs GmbH den Mangel arglistig verschwiegen hat.
11.5 Handelt der Kunde als Kaufmann gemäß § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
11.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
12. Haftung
Die GERA Leuchten Vertrriebs GmbH haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
12.1 Die GERA Leuchten Vertriebs GmbH haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
12.1 Die GERA Leuchten Vertriebs GmbH haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz
12.3 Im Übrigen ist eine Haftung der Gera Leuchten Vertriebs GmbH ausgeschlossen.
12.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der GERA Leuchten Vertriebs GmbH für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
13. Anwendbares Recht
13.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
13.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit der GERA Leuchten GmbH über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge der Geschäftssitz von GERA Leuchten GmbH (derzeit in D–07629 St. Gangloff/Thüringen, An der Tesse 8) vereinbart. Die GERA Leuchten GmbH ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
13.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit der GERA Leuchten GmbH über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge der Geschäftssitz von GERA Leuchten GmbH (derzeit in D–07629 St. Gangloff/Thüringen, An der Tesse 8) vereinbart. Die GERA Leuchten GmbH ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Versionsnummer der AGB: 01/2017
Stand: 14.3.2017
Stand: 14.3.2017
